Auch in der Justiz können Urteile zu
hartnäckigen und felsenfesten Vorurteilen werden,
wenn die Entwicklungen in der Welt nicht stetig
in der Rechtsprechung angeglichen werden
Was Recht bedeutet,
entscheidet die Justiz
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Was davon zum Einsatz kommt,
entscheiden die Weisungsbefugten
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Wie entschieden wird, entscheidet die Richterschaft
Was davon vollzogen wird, setzen die Uniformierten um
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Alles Übrige setzt sich im Vollzug fort
Justiz betreibt die Verwaltung
und Politik die genaue Gestaltung
über die Interessenlage zum Schweigen,
damit die Geheimnisse sich nicht zeigen
Medien sind das Werkzeug zur Machtergreifung
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Und die Justiz ist die Werkbank
Ist die Justiz weisungsgebunden
gesteht sie ein - ganz unumwunden:
Um das Recht – steht es schlecht!
Das Wichtigste, das die Macht kontrollieren muss,
sind ihre Geheimnisse. Dann die Geldschöpfung,
in Folge die Medien. Dann die selbst erschaffene
Opposition und die gut dotierten "Feinde"
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Schließlich die Bildung, die indirekte Demokratie,
die weisungsgebundene Justiz und schlussendlich
die budget- und finanzabhängige Wissenschaft
Die Mühlen mahlen langsam
Und im Notfall?
Da müssen sie länger mahlen
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Und die Mühlen der Justiz?
Die sind chronisch überlastet
Das heißt, die Not vergrößert sich!
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Die Konsequenz? Nicht mehr klagen
Das Problem der Deutschen Demokratie
ist die Geheimhaltung, das Mauern, Täuschen
und Tarnen, Akten unter Verschluss und vor allem
die Weisungsbefugnisse der Justizminister
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Diese Befugnis dient zur Verhinderung etwaiger
Aufklärung und Bearbeitung durch die Justiz
Das Gefährlichste,
das Machthaber gegen ihre Bevölkerung
einsetzen, sind nicht das Militär oder die Polizei,
sondern Geheimdienste, Medien und Juristen.
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Justiz als Werkzeug, Medien als Sprachrohr.
Und Geheimnisse als Staatsräson.
Alles für das „Staatswohl“.
Jede Neuordnung einer Gesellschaft kann nur durch eine
einwandfrei funktionierende Justiz unblutig verlaufen.